d. h. am Berlin, 3. Juli 2006

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

der Bundesvorstand hat sich am vergangenen Wochenende ein weiteres Mal mit Eurer Haltung bzgl. der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern beschäftigt und folgenden Beschluss gefasst, den wir Euch hiermit zur Kenntnis geben möchten:

Der Bundesvorstand verurteilt weiterhin einen eigenen Wahlantritt der WASG in Mecklenburg-Vorpommern. Durch den Beschluss des Landgerichtes Berlin ist ihm jedoch
der Weg versperrt durch eine Amtsenthebung des Landesvorstandes Mecklenburg-Vorpommern diesen Wahlantritt zu verhindern. Daher zieht der Bundesvorstand diese Ordnungsmaßnahme zurück. Er behält sich eine weitere Prüfung vor, da er der Auffassung
ist, dass die Entscheidung zugunsten eines eigenen Wahlantrittes im Landesverband Mecklenburg- Vorpommern nicht rechtmäßig zustande gekommen ist.
Mit solidarischen Grüßen
Für den geschäftsführenden Bundesvorstand
gez: Klaus Ernst gez: Thomas Händel
i.A. Frank Puskarev
Bundesgeschäftsstelle


Eigentlich müssten wir triumphieren und feiern. Aber dazu reicht die Kraft kaum noch.
Mittlerweile wird unser Landesverband von Berlin aus (aktive Unterstützung Helge Meves) mit Anfechtungsklagen gegen unsere Landesmitglieder-versammlung überzogen. Als wir am Wochende Helge Meves befragten, was da seine Mitwirkung wohl solle, erklärte er uns, dass man halt in einer neuen Partei mit solchen Satzungsfragen und Anfechtungen rechnen müsste. Als er dann noch gefragt wurde, wieviel Gehalt er denn von der Partei dafür erhält, sagte er, dass er nicht bei der Partei, sondern auf der Basis von 2 Beschlüssen bei der Fraktion zu 4040,-€ brutto angestellt sei. Das ist mehr, als unser gesamter Landesverband im Jahr an Rückflussgeldern aus den Mitgliedsbeiträgen erhält und weit weg vom Horizont eines Hartz IV-Empfängers. So langsam kann ich mir die soziale Kälte und die bedingungs-lose Loyalität der Parteiarbeiter zum Vorstand erklären.
Nun ja, bei der Partei würde es ihm auch schlecht gehen, da diese offensichtlich insolvent ist, jedenfalls erhalten wir unseren Anteil an den Mitgliedsbeiträgen nur noch mit großen Verzögerungen. Dabei haben wir eigentlich schon Wahlkampf, müssten Flyer drucken, den Menschen in MV Mut machen, zum Bush-Besuch in Stralsund auf die Barrikaden gehen, gegen die Lobhudelei und den Eigenlob von Rot-Rot in MeckPomm massiv vorgehen
(_http://www.ostsee-zeitung.de/mantel_m-v_32333638353338.phtml_
) Link
– in keinem
anderem
Bundesland ist die Kinderarmut so hoch: 26,3 % aller Kinder sind in MV auf Sozialhilfe angewiesen: http://www.mvregio.de/13309.html), Direktkandidaten
aufstellen, Wahlkampfveranstaltungen organisieren.
Wir sind jetzt 134 Mitglieder, O. Lafontain setzt frei Schnauze die Zahl auf
30 runter und erzählt viel Bockmist
(Bockmist - oder was? (verlinkt)).
Wir werden mal sehen, ob wir durch unsere moralische und finanzielle Kriese durchkommen, es reizt natürlich, den anderen die Harke zu zeigen....

Norbert Meyer
KV Greifswald

In einer eMail vom 28.05.2006 10:01:42 Westeuropäische Normalzeit schreibt
Dieter.Braeg@gmx.de:

Wir haben in Kassel angefangen und es wird ein sehr langer und schwieriger Weg. Das wird sich erst ändern wenn den Menschen klar wird, dass sich links von der SPD nur wieder eine weitere Sozialdemokratie aufgestellt hat und die verdient auch nur das, was
man der „alten" Sozialdemokratie immer wieder bestätigen muss und mußte:

Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!



Dieter,

bei uns in MV geht der Spruch auf den Montagsdemos weiter:
Wer hat uns verraten, die Sozialdemokraten,
und wer war mit dabei: die linke Partei.
Denn der PDS-Arbeitsminister hat in MV ein besonders schlankes Hartz IV Durchführungsgesetz gebaut, damit den Arbeitslosen, so wörtlich aus seiner Rede
im Landtag, "schnell das zukommt, was ihnen zusteht". Und damit meinte er nicht Würde, Arbeitsplätze, Ausbildungsplätze oder Grundsicherung auf ertragbarem
Niveau. Die PDS-Landrätin in Ostvorpommern hat sich erfolgreich darum beworben, eine eigene Agentur zu installieren, die die Hartz-IV-Gesetze vollstreckt.
Es geht also gar nicht mehr nur um das ungewollte Erfüllen von Bundesvorgaben in MV, nein man will sich als Musterschüler beim "Klassenkampf von oben"
beweisen und somit seine Regierungsfähigkeit im Bund, in Europa und bei allen sonstigen Schweinereien weltweit demonstrieren.

Gruß

Norbert Meyer
Am Ryck 27
17493 Greifswald
Tel.: 03834 839704
Mail: NMAM0308@aol.com

Norbert Meyer fragt:" Wie geht´s weiter?"….Und betrachtet Kassel
nach.

Es hat wenig Sinn nun den Ludwigshafener Parteitag „nachzukarten".
Die Fehler die bei der Vorbereitung in Mannheim gemacht wurden,
haben zu den Abstimmungsniederlagen geführt, die zwar beklagenswert sind, die man aber auch zu verantworten hat. Wer in Mannheim seine „Einladerrolle" hervorkehrt und sich wie ein Hausherr aufführt, der darf sich nicht wundern, wenn er von einer gut organisierten BUVO Strategie überrollt wird.
Eine Gegenstrategie konnte nicht einmal im Ansatz entwickelt werden, um zum Erfolg zu kommen. Möglich wäre sie gewesen, denn nicht nur ich verfüge über reichlich Erfahrung, wie man Gewerkschaftstage und andere Veranstaltungen so organisiert, dass es keine „Zufallsabstimmungen" oder Niederlagen gibt.
Der Knackpunkt am Beginn des Parteitages war neben dem Präsidium die Antragsberatungskommission. Beim Präsidium
war man noch bereit „aufzustocken", bei der Antragsberatungs- kommission nicht. Mein Antrag dazu wurde vom Parteitag nach einer feinen „Gegenrede" niedergestimmt. Damit war der Anfang vom Ende der Parteitagsopposition eingeläutet.
Das dazu.

Ich werde mich nicht in einem „Mainstream der PDS-WASG-
Fusion integrieren lassen", wie Norbert schreibt und mit mir eine
Mehrheit der in Kassel Anwesenden. Das zeigt auch die verabschiedete Anschlusserklärung sehr deutlich. Wer meint noch in der WASG weitere Niederlagen erleben zu müssen, der kämpft dort eben weiter. Für mich ist wichtig, dass wir mit dem Netzwerk linke Opposition eine Möglichkeit bekommen uns mit unseren politischen Vorstellungen wieder zu erkennen, ohne in den Strudel
verhängnisvoller „Parteineugründungen" zu geraten die jetzt, als
Zeichen des Niedergangs der WASG, vor allem in mehr „rechten
Kreisen" als Lösung bevorzugt werden. Es ist die Frage zu klären ob
in Zukunft überhaupt Parteien in der Lage sind, Veränderungen
durchzusetzen. Satzungen, Hierarchien und was weiß ich noch haben nur den Zweck genau das zu verhindern.

Wenn heute jemand meint die 8-9% der L.PDS bei der Sonntagsfrage seien gut, der möge sich erinnern, dass aus dem 13% Sonntagsfrageergebnis dann etwas mehr als
8% reale Stimmen wurden. Also damals ein Schwund von fast 5% vom Sonntagsfrageergebnis zur realen Wahl. Beim heutigen Stand bedeutet das, dass die 5% nicht erreicht werden. Auch die Einschätzung von Edith, die WASG Spitze sei in der westdeutschen Arbeiterbewegung verankert, teile ich nicht. Sie ist in durchaus „rechten" Funktionärskreisen der Gewerkschaften verankert, die ihre

Kommunismusfeindliche

Einstellung aufgegeben haben, weil sie festgestellt haben, dass bei der L.PDS die gleiche Funktionärskaste wie in den Gewerkschaften herrscht. Das zeigt auch das Ergebnis des DGB Kongresses der sich funktionärsmäßig neu und angepasst aufstellte.

Wer in Kassel war und dort nicht begriffen hat, dass es keine Chance in der neuen linken Partei gibt, radikale antineoliberale Politik durchzusetzen, der träumt oder hofft auf eine Karriere. Ulla, die Gesundheitsministerin, war ja auch mal KWB Mitglied!
Wir haben es zugelassen, dass sich eine von der Mitgliedschaft nicht kontrollierte Bundestagsfraktion entwickelt hat, die nun die Politik und Strategie der beiden Parteien bestimmt. Das sah man in
radikalster Deutlichkeit in Ludwigshafen. Wenn jemand jetzt glaubt
es gäbe im Herbst auf dem nächsten Bundeskongress noch eine
schlagkräftige Opposition der täuscht sich gewaltig.

Es werden neue Delegierte gewählt und die in der Mehrheit linientreuen und fusionsgeilen Bundes- und Landesvorstände werden dafür sorgen, dass Oppositionelle kein Mandat bekommen werden.
Es ist bedauerlich dass Norbert diese in Kassel sehr deutlich werdende Einschätzung nicht schildert und die daraus resultierende Konsequenz, dass wir außerhalb der Parteistrukturen ein leistungsfähiges und gut funktionierendes Netzwerk brauchen, das zu neuen Erkenntnissen und Arbeitsmethoden führen muss und das so stark ist, das es (zum Beispiel über Plakataktionen, oder Intensivierung der Installierung von lokalen netzeitungen) in gesellschaftliche Prozess eingreifen kann.

Das alles ist in Kassel AUCH deutlich geworden, spielt aber bei Norbert keine Rolle. Warum?

Eine Kraft außerhalb des „Fusionswahnsinns" lässt sich nicht
verhindern. Eine linke Kraft. Denn der nächste Schritt des Betrugs
wird ja eingeläutet. War es ja noch so, dass es eine NEUE linke
Partei geben soll, wird bald deutlich werden, das es tatsächlich,
schon aus finanziellen und rechtlichen Gründen nicht möglich ist,
dies zu realisieren.
Das wird dann das Vereinigungsabkommen I. bis VI, das die WASG und L.PDS Mitgliedschaft zu befürworten hat! Wie man das durchsetzt, das haben wir ja nun erlebt. Ich werde mich mit aller Kraft allen Versuchen widersetzen, dass dieses Netzwerk der
linken Opposition ein Feigenblatt der Linken wird/bleibt oder ist,
das nur dazu dient den Spruch „bleibt in der WASG um jeden Preis" zu unterstützen.

Ich alleine werde das nicht durchsetzen können, aber in dem großen Koopkreis der nach Kassel entstand gibt es, so hoffe
ich, genügend verantwortungsbewusste Männer und Frauen, die sich nicht auf dieses Einbahngleis begeben werden.

Was dann kommt, kann man befürworten, auch wenn es den
Denkansatz „wenn Wahlen etwas verändern würden, wären sie verboten" außer Acht lässt:
„Nein, es bleibt nur noch ein Neuanfang. Dieser muss von unten nach oben wachsen, mit regionalen Gründungen, die auf unterster Ebene weitermachen müssen mit Ehrlichkeit und sozialem Engagement bei den Kommunalwahlen und den Landeswahlen. Diese regionalen Anfänge gilt es zu gestalten und zu vernetzen. Jeder überhasteter bundesweiter Ansatz (mit Alleinvertretungsanspruch für das allein richtige Konzept, für die richtigste Satzung und das richtigste Programm) ist schon deshalb schädlich, weil er nicht nachgewiesen hat, die Wähler zu überzeugen. Schraubt Eure Ansprüche zurück, bildet überzeugende regionale Ansätze, sagt den Menschen die Wahrheit, übt Solidarität - also seid eine

Wahlalternative, die für soziale Gerechtigkeit und
Arbeit

vor Ort kämpft. Wiederholt nicht den Fehler, dass die Präsenz
im Bundestag oder Landestag das Primat haben müssten, sondern werdet zunächst außerparlamentarisch aktiv und geht auf die Massen zu.
Dieser Weg hat nebenbei gesagt auch den Charme, dass er von
Karrieristen als zu dornig und langwierig empfunden wird und diese
automatisch ausgeblendet werden."

Wir haben in Kassel angefangen und es wird ein sehr langer und
schwieriger Weg.

Das wird sich erst ändern wenn den Menschen klar wird, dass sich links von der SPD nur wieder eine weitere Sozialdemokratie aufgestellt hat und die verdient auch nur das, was man der „alten" Sozialdemokratie immer wieder bestätigen muss und mußte:

Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!

Dieter Braeg
Jetzt:
Zwieselweg 3a/TOP 6A
A-5020 Salzburg
Tel. 0043-662-825453
Sonst:
Dohler Straße 180
41238 Mönchengladbach
02166 20091
Dieter.Braeg@gmx.de
28/05/2006 09:54:44

Bernburg, den 24.11.2005

„Bernburger Kreis“ nimmt Arbeit auf
Konstituierung einer Koordinierungsgruppe

Am vergangenen Wochenende wurde der „Bernburger Kreis“ als Mitgliederinitiative zur Gestaltung der politischen Arbeit in der WASG Sachsen-Anhalt gegründet. Eine fünfköpfige Koordinierungsgruppe nahm am gestrigen Nachmittag nunmehr ihre Arbeit auf. „Die Mitglieder des „Bernburger Kreises“ stellen sich einer großen Herausforderung. Mit unserer Arbeit werden wir den Landesverband der WASG in Sachsen-Anhalt erstmalig, seit seiner Gründung im März 2005, politisch arbeitsfähig machen,“ so Andreas Fräßdorf, Verantwortlicher für die Öffentlichkeitsarbeit.

Aufgearbeitet werden soll die bisherige Arbeit der Gremien innerhalb des Landesverbandes, insbesondere die des geschäftsführenden Landesvorstandes. Von schweren Versäumnissen in der Vergangenheit ist da die Rede. Vorrangigste Aufgabe ist im Moment die gründliche Vorbereitung eines Landesparteitages, der voraussichtlich im Januar stattfinden soll. Unter anderem sind dazu für den Verband existenziell wichtige Dokumente, wie die Satzung, zu überarbeiten und rechtlich „wasserdicht“ zu machen.

„Wir müssen jetzt in kürzester Zeit Aufgaben abarbeiten, die seit Monaten unerledigt blieben,“ so Fräßdorf weiter. „Entgegen anders lautender Meldungen geht es den Mitgliedern des „Bernburger Kreises“ nicht um eine eigenständige Teilnahme an den Landtagswahlen im kommenden Jahr.“ Das Ergebnis der Urabstimmung, die Liste der Linkspartei.PDS zu unterstützen, soll selbstverständlich respektiert werden. Problematisch sei allerdings die Kandidatur von WASG - Mitgliedern auf der offenen Liste der Linkspartei. PDS. Sie besitzen keine Legitimation von den Mitgliedern des Landesverbandes. Daher sind sie auch nicht Mandatsträger der WASG.

In erster Linie wird es darum gehen, die inneren Strukturen in der WASG in Sachsen-Anhalt so zu gestalten, dass ihr Landesverband und vor allem auch die angegliederten Kreisverbände im Sinne der Mitglieder und Wähler politisch wirksam werden können. Auch signalisiert der Kreis Gesprächsbereitschaft in Richtung Linkspartei.PDS. Ziel des „Bernburger Kreises“ sei es, konform mit den Zielen der Bundespartei, auch zukünftig die Möglichkeiten für ein breites linkes Bündnis in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus auszuloten. Dazu seien alle Mitglieder der WASG und alle Sympathisanten recht herzlich eingeladen.

Kontakt: BBGKreis2005@aol.com

(lDieser Text findet Verbreitung als Nachgang zu den Infos per Donnerstag, 24. November 2005 08:55 Uhr:mesan)